„Ich hatte mich unmittelbar nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der BI, Helmut Veit, und Vorstandsmitglied Dr. Heinz Gemmer im Februar an die Ministerin gewandt, weil ich die weiteren Schritte zur Realisierung der Umgehungsstraße und eine verbindliche Zeitschiene in Erfahrung bringen und einen runden Tisch mit allen Beteiligten inklusive Landesebene anregen wollte“, fasst Mike Weiland seine Motivation zur Anfrage zusammen.
Die BI-Vertreter und der Bürgermeister waren sich bei ihrem Treffen einig, dass sich seit der Berichtveröffentlichung zur UNESCO-Mission von Januar 2023 über deren Begutachtungsreise im Mai 2022 gefühlt so gut wie nichts weiterentwickelt habe, obwohl darin sehr deutliche Forderungen gegenüber dem Land enthalten waren, dass die Altstadt Braubach vom Verkehr entlastet werden müsse. „Hier reicht es nicht, einfach nur ein LKW-Verbot zu verhängen, damit der Verkehr flüssiger läuft, denn hierbei würden auch ortsansässige Unternehmen benachteiligt. Zudem würde hiermit das Grundproblem nicht gelöst“, betont Mike Weiland, der als einzig wirksame Lösung eine echte Ortsumgehung sieht, die Braubach seit Jahren mehr als verdient habe.
Die Situation ist alleine deshalb schon dringender denn je, denn zwischenzeitlich wurde die Ortsumgehung Miehlen-Marienfels eröffnet und somit die Achse bis hin zur Bäderstraße sowie das Rhein-Main-Gebiet fertiggestellt. „Einzig das Nadelöhr in Braubach muss nun noch durch eine Umgehung beseitigt werden und hier bedarf es dringend einer Lösung, die allseits anerkannt wird, da wir alle wissen, dass eine große bauliche Maßnahme noch viele Jahre der Vorbereitung bedarf“, ist Weiland realistisch.
Da jedoch eine solche Straße möglichst welterbeverträglich sein soll, hat der LBM nun aus Mainz den Auftrag eines Variantenvergleichs erhalten, wozu die erforderlichen Arbeiten laut Ministerin aktuell erfolgen. „Der Anspruch an die Qualität dieser Ausarbeitung ist vor dem Hintergrund der maßgeblichen Forderungen der UNESCO und ICOMOS sehr hoch und zeitintensiv. Diese sollen dann erneut hinsichtlich der Welterbeverträglichkeit mit dem dafür zuständigen Ministerium des Innern und für Sport (MdI) abgestimmt werden“, heißt es in dem Schreiben weiter. Vor diesem Hintergrund regt die Verkehrsministerin abschließend an, die Ergebnisse der Ausarbeitung des LBM und die Abstimmungen mit dem MdI abzuwarten, um dann mit diesen Ergebnissen den Vorschlag des Bürgermeisters für einen Runden Tisch bei Bedarf aufzugreifen. „Das lässt erneut eine lange Zeitschiene befürchten“, bedauern Bürgermeister und BI-Vertreter enttäuscht und lässt auch einen verbindlichen Fahrplan missen. „Jedoch ist es derzeit die einzige Option, weiter voranzukommen“, gibt Mike Weiland auch offen zu.
Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer unterdessen fassen auch noch einmal die zurückliegenden 10 Jahre des Bestehens der BI zusammen: „Es wurde im Schriftverkehr immer wieder auf den Managementplan für das Welterbe und die Kulturlandschaftsverträglichkeitsstudie hingewiesen, die erforderlich wären. Die Erstellung hat Jahre gedauert.“ Im Jahr 2019 bekundete Verkehrsstaatssekretär Andy Becht gegenüber der BI, dass die Umgehung bis 2021 planerisch angepackt werden solle und ein Kosten-Nutzungsverhältnis von 2,96 aufweise, womit sie damit damals von 9 in einem ersten Schritt aufgegriffenen Planungen landesweit das drittbeste Kosten-Nutzungsverhältnis in ganz Rheinland-Pfalz aufzeige.
Danach folgten Gespräche mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal (ZWOM), wieder mit den Ministerien und schließlich erfuhr die BI im November 2021, dass der so genannte Monitoring-Beirat des ZWOM beide in Rede stehenden Varianten der Umgehung abgelehnt und dies auch der UNESCO mitgeteilt habe. „Die Ablehnungsgründe sind uns bis heute nicht konkret benannt worden. Auch dem LBM sollen sie angeblich bis heute nicht vorliegen“, so Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer. Daher stellt sich für die BI die Frage, wie man ohne genaue Hinderungsgründe zu kennen, welterbeverträglichere Varianten erarbeiten soll. Für Veit und Gemmer steht jedenfalls fest: ICOMOS und UNESCO sehen die Notwendigkeit einer Umgehung für Braubach. Es liegen 3 Varianten auf dem Tisch, von denen 2 durch den Monitoring-Beirat verworfen und ICOMOS und UNESCO so bewertet vorgelegt worden sind. Zwei Varianten waren seinerzeit einschließlich Visualisierung und Kostenschätzung ausgearbeitet. Die dritte Variante hat die BI auf eigene Kosten erstellt. Nun hat der LBM einen neuen Auftrag für einen Variantenvergleich erhalten. „Wir erwarten von Verkehrsministerin Schmitt einen konkreten Zeitplan für die kommenden Schritte, damit sich nicht wieder alles schier endlos in die Länge zieht“, fordern Bürgermeister Mike Weiland, Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer abschließend, auch wenn die neu beauftragten Arbeiten einen hohen Qualitätsanspruch aufweisen müssen.